EU-Gesundheitskommissarin mit vielversprechendem Portfolio
Knapp vier Monate nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und einer kontroversen Findungsphase nimmt die neue Europäische Kommission mehr Form an. Als künftige Präsidentin der Kommission hat Ursula von der Leyen am 10. September die designierten 27 Kommissare und die neu zugeschnittenen Einzelressorts vorgestellt. Unter den Nominierten finden sich bekannte und neue Gesichter, wobei künftig 13 Frauen und 14 Männer das dann fast paritätische Kommissionskabinett bilden werden. Für das Thema Gesundheit soll in den kommenden fünf Jahren die konservative Politikerin Stella Kyriakides aus Zypern zuständig sein.
Stella Kyriakides ist eine Gesundheitsexpertin mit viel Erfahrung. Fast 30 Jahre arbeitete die studierte Psychologin im zypriotischen Gesundheitsministerium und setzte sich in nationalen und europäischen Bündnissen insbesondere für den Kampf gegen Brustkrebs ein. Neben fachlicher Expertise bringt sie auch politische Erfahrung mit: Sie war Abgeordnete im Repräsentantenhaus von Zypern und auf europäischer Ebene viele Jahre als Vorsitzende der Europarats-Delegation ihres Heimatlandes tätig; 2017 wurde Kyriakides Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Das Auftragsschreiben, dass Ursula von der Leyen der künftigen Kommissarin mitgegeben hat, definiert einige wichtige Arbeitsschwerpunkte der Generaldirektion Gesundheit für die kommenden Jahre. Erfreulich ist, dass Themen mit klaren Bezügen zur pharmazeutischen Industrie an zentraler Stelle stehen:
- Steigerung der Qualität und der Nachhaltigkeit der Gesundheitssysteme in den Mitgliedsstaaten der EU
- Verbesserungen der Krebsprävention und -therapie
- Vollständige Umsetzung des europäischen One Health Action Plan gegen Antibiotika-Resistenzen
- Verbesserte Kommunikation zum Thema Impfen, insbesondere stärkere Aufklärung über Vorteile, Kampf gegen Mythenbildung
- Aufbau eines European Health Data Space zum besseren Austausch von Gesundheitsdaten
- Sicherstellung der Versorgung mit leistbaren Arzneimitteln
- Erarbeitung eines regulatorischen Rahmens für Medizinprodukte
Details zu den einzelnen Schwerpunkten werden erst im vollständigen Arbeitsprogramm der neuen Kommission definiert. Dieses soll bis Ende des Jahres vorliegen. Bis dahin muss das Team von Ursula von der Leyen zunächst noch einige Hürden überspringen: Im Oktober müssen sich die Nominierten zunächst den jeweiligen Fachausschüssen des Europäischen Parlaments stellen. Die Kompetenzen der designierten EU-Kommissare werden dort genauso geprüft wie die geplante Ausgestaltung und Handhabung des übertragenen Portfolios. Entspricht eine Kandidatin oder ein Kandidat nicht den Vorstellungen der Abgeordneten, können sich hier durchaus noch personelle Veränderungen ergeben.
Voraussichtlich Ende Oktober wird Ursula von der Leyen dann dem Plenum des Europäischen Parlaments ihren Vorschlag für die Besetzung der zukünftigen Europäischen Kommission unterbreiten. Die formale Ernennung der Kommissare erfolgt schließlich durch die EU-Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat, sofern das Europäische Parlament der vorgeschlagenen Kommission in ihrer Gesamtheit zugestimmt hat.
Läuft alles wie geplant, kann die neue EU-Kommission ihre Arbeit im November aufnehmen und die gesetzten Prioritäten in wirksame Maßnahmen übersetzen. In Anbetracht der derzeitigen internen und externen Herausforderungen an die Europäische Union wird dies eine gleichermaßen spannende und wichtige Aufgabe sein, zu deren Bewältigung der Erhalt und die Verbesserung von Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Pharmaindustrie einen wichtigen Beitrag leisten.
Daher begrüßen wir von MSD die inhaltliche Ausrichtung der neuen Kommissionspräsidentin. Wir wollen in den kommenden Jahren konstruktive Beiträge leisten – und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen EU-Kommission!
