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Die fetten Jahre sind vorbei – Ein Leben ohne Volksparteien?

Andauernde Differenzen zwischen den Koalitionsparteien, Wahldebakel für CDU, CSU und vor allem SPD in Bayern und Hessen, Wutbürgertum, das schleichende Auseinanderdriften unserer Gesellschaft und weitere zu befürchtende Wahlerfolge der AfD im Superwahljahr 2019 – Gründe gibt es genug, sich mit der Zukunft der Volksparteien zu beschäftigen.

Gemeinsam mit Gästen aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft diskutierten wir im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Political Afterglow“ die Zukunft der deutschen Parteienlandschaft. Den Impuls für die lebhafte Debatte lieferte Dr. Viola Neu, stellvertretende Leiterin der Hauptabteilung Politik & Beratung und Teamleiterin Empirische Sozialforschung bei der Konrad-Adenauer-Stiftung.

(Noch) Kein Ende der Volksparteien in Sicht

Auch Dr. Neu teilte die Beobachtung, dass es derzeit für die Volksparteien sichtlich bergab geht. Sie veranschaulichte aber, dass dies kein neues Phänomen ist. Seit den 1960er Jahren hätten Kommentatoren aus Wissenschaft und Medien immer wieder den Abgesang der Volksparteien angestimmt – CDU, CSU und SPD gäbe es aber noch immer, wenngleich in veränderter Aufstellung und Stärke. Viel mehr als um das Ende der Volksparteien, handle es sich um einen besonders tiefen Punkt im Verlauf einer Wellenbewegung, welche die Volksparteien früher oder später auch wieder aufwärts spülen werde, so Dr. Neu.

Volkspartei sticht politische Bewegung

Einige unserer Gäste bewerteten die aktuelle Situation kritischer. Der wachsende Zulauf zu politischen Bewegungen an den äußeren Rändern des politischen Spektrums sei die wohl größte Herausforderung für die etablierten Parteien insgesamt, insbesondere aber für die Volksparteien. Für Dr. Neu ist diese gefühlte Omnipräsenz von vor allem rechtspopulistischen Bewegungen in den Sozialen Medien oder an den Stammtischen der Republik wiederum übertrieben und eher Aufregung denn sachlicher Analyse geschuldet: Zwar müsse man den Diskurs annehmen und mitgestalten, der tatsächliche Einfluss und die Reichweite dieser Bewegungen seien jedoch begrenzt und stellen keine dauerhafte Bedrohung für die Volksparteien dar.

Superwahljahr 2019

Das Ende der Volksparteien scheint also nicht unmittelbar bevorzustehen. Wie sich die Entwicklung der Parteienlandschaft fortsetzt, wird sich im Superwahljahr 2019 – bei der Wahl zum Europäischen Parlament, den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sowie der Bürgerschaftswahl in Bremen – zeigen.

Aus Sicht von MSD steht dabei in jedem Fall fest, dass eine offene, pluralistische Gesellschaft, in der miteinander debattiert und auch gestritten wird, unabdingbar für eine starke, lebendige Demokratie und ein friedliches Zusammenleben ist.

Dr. Clemens Kuhne

  • Director Gesundheitspolitik und Patientenbelange | Leiter MSD hub berlin
  • Telefon: +49 30 70014 1650
  • E-Mail: clemens.kuhne@msd.de
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