EU und USA sagen Produktfälschungen gemeinsam den Kampf an

Die EU und die USA haben ein gemeinsames Aktionsprogramm zur Bekämpfung der weltweiten Produktpiraterie gestartet. Das 2005 ausgearbeitete Programm wurde in Wien auf dem EU-US-Gipfel vorgestellt.

EU und USA sagen Produktfälschungen gemeinsam den Kampf an - ©Geotop-Bildarchiv

Die gemeinsame Strategie soll der Kommission zufolge ein entscheidender Schritt zur Verschärfung des weltweiten Kampfs gegen Produktfälschungen und den Diebstahl geistigen Eigentums sein. Es ist das erste Programm diese Art, das von der EU und den Vereinigten Staaten gemeinsam aufgelegt wird.

Im Wesentlichen haben sich die EU und die Vereinigten Staaten auf folgende Punkte verständigt:

		Engere Zollzusammenarbeit, u. a. gemeinsame Grenzmaßnahmen der europäischen und amerikanischen Zolldienststellen zur Bekämpfung der Produktpiraterie.
		Gemeinsame Rechtsdurchsetzung in Drittländern, einschließlich des Aufbaus von Teams aus EU- und US-Diplomaten in Vertretungen in Drittländern, die gezielt Daten und nachrichtendienstliche Erkenntnisse austauschen und gemeinsame Beobachtungsaufgaben übernehmen sollen.
		Wesentlich intensivere Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, die einen verschärften Schutz der Rechte an geistigem Eigentum als Voraussetzung für den Erhalt der EU-Wettbewerbsfähigkeit betrachtet. Die ersten Bemühungen sind auf die Arbeit mit China und Russland gerichtet. Aber auch Asien, Lateinamerika und der Nahe Osten bereiten der EU und den USA große Sorgen. Das Programm soll aufstrebenden Ländern dabei helfen, die eigenen Bemühungen zur Bekämpfung von Piraterie und Nachahmung zu verstärken. Die Kommission betont ausdrücklich auch einen „Boom“ beim Handel mit gefälschten Arzneimitteln: 2004 seien fast 10 Prozent der weltweit gehandelten Arzneimittel gefälscht gewesen. An den europäischen Grenzen seien im vergangenen Jahr 800.000 gefälschte Arzneimittel beschlagnahmt worden.